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 JU Stammtisch  Mälzer, Heiligengeiststr. 43, 21335 Lüneburg  18.7. 18:30 Uhr
Grillfest der CDU Böhmsholz  26.8. ab 16 Uhr
Stern-Fahrradtour Start Amelinghausen Edeka
Ziel Grillfest in Böhmsholz
 26.08. 14:30 Uhr

Sternfahrradtour der CDU Samtgemeinde Amelinghausen

CDU-Landtagskandidat Schwake nimmt Land in die Pflicht

Quelle Foto: Ostpreußischen Landesmuseum
Quelle Foto: Ostpreußischen Landesmuseum

Wünsche werden nicht immer erfüllt, dies muss gerade das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg schmerzlich erfahren. Es wird schon seit längerem umgebaut und modernisiert und zusätzlich soll eine Erweiterung für die vom Duisburger Museum Stadt Königsberg übernommenen Exponate des Philosophen Immanuel Kant errichtet werden.

 

Obwohl der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits im November seinen Finanzierungsanteil in Höhe von 5,6 Millionen Euro für den Kant-Bau zugesagt hat, konnte aber noch kein Spatenstich erfolgen. „Es fehlen leider noch die 2,4 Millionen Euro, die die niedersächsische Landesregierung beisteuern muss. Das tut sie aber nicht, obwohl ihr Anteil deutlich geringer ausfällt als die Mittel, die unser Bundestagsabgeordneter Eckhard Pols erstritten hat“, kritisiert der Lüneburger CDU-Landtagskandidat und Kreisvorsitzende der Jungen Union, Alexander Schwake. Gemeinsam mit dem CDU-Landesvorsitzenden und CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niedersachsen, Bernd Althusmann, informierte er sich am Donnerstag über den Baufortschritt des renommierten Museums. Es thematisiert als weltweit einziges Museum Geschichte, Kunst, Kultur und Landschaft des historischen Ostpreußens.

 

Im Rahmen einer Führung verschafften sich Althusmann und Schwake einen umfassenden Überblick über die Problemlage der Kultureinrichtung. „Damit das Museum bis zum Jahr 2024, das Kant zu seinem 300. Geburtstag gewidmet ist, mit dem Kant-Bau fertig wird, brauchen wir bald die Freigabe der Mittel durch das Land“, sagt Schwake. Er ist davon überzeugt, dass der Philosoph eine Würdigung seines Tuns in der Zeit der Aufklärung verdient.

 

Ein weiteres Problem für das Museum seien die gestiegenen laufenden Kosten infolge höherer Tarifabschlüsse. „Zwar ist das Land hier nicht verpflichtet, die Kostensteigerungen aufzufangen. Angesichts der von der SPD immer geforderten Tariferhöhungen würde ein Ausgleich ihrer Glaubwürdigkeit zur Abwechslung aber einmal gut tun. Auch hier liegen übrigens Bundeszusagen schon vor“, ergänzt Schwake.

Wechsel an der Spitze des CDU Samtgemeindeverbandes Ostheide

v.l.n.r  Karsten Johansson, Christian Hauschildt, Sina Koch, Thomas Bieler, Klaus Soetbeer. Es fehlen Marco Schulze und Christian Benecke.
v.l.n.r Karsten Johansson, Christian Hauschildt, Sina Koch, Thomas Bieler, Klaus Soetbeer. Es fehlen Marco Schulze und Christian Benecke.

Ganz im Zeichen von Vorstandswahlen stand die Jahreshauptversammlung des CDU Samtgemeindeverbandes Ostheide. Nach dem bereits vorzeitig angekündigten Rückzug aus der ersten Reihe des Vorsitzenden Karsten Johansson und dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur von drei Vorstandsmitgliedern aus beruflichen bzw. privaten Gründen, waren einige Posten neu zu besetzen. Karsten Johansson hatte schon unmittelbar nach der Kommunalwahl angedeutet, dass er mit seinem neuen Amt als Bürgermeister, der in Neetze zusätzlich auch Gemeindedirektor ist, mehr als ausgelastet sei und er daher für eine erneute Wahlperiode als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Auf seinen Vorschlag hin wählte die Versammlung einstimmig seinen bisherigen Stellvertreter Thomas Bieler aus Barendorf.

 

Thomas Bieler würdigte in einem Rückblick die Arbeit von Karsten Johansson, fasste sie mit den Worten „Du warst uns fünf Jahre lang ein sehr guter Vorsitzender“ zusammen und bedankte sich für die geleistete Arbeit mit einem Präsent. Einen Schwerpunkte sieht Bieler vor allem in der Stabilisierung der Mitgliederzahl, die seit Jahren rückläufig sei. Eine Erfahrung die viele etablierte Parteien und Organisationen machen. Außerdem ruft er zu aktiver Beteiligung an den bevorstehenden Wahlkämpfen für den Bundestag und den Landtag auf. Um ihn nicht ganz aus der Pflicht zu nehmen, schlug Thomas Bieler Karsten Johansson als seinen Stellvertreter vor. „Du wolltest Dich ja nur aus der ersten Reihe zurückziehen“ begründet Bieler seinen Vorschlag mit einem Augenzwinkern. Die Versammlung folgte seinem Vorschlag einstimmig. „Das beliebteste Amt“, so Bieler, wird weiterhin Klaus Soetbeer bekleiden. Der Reinstorfer wurde einstimmig als Schatzmeister bestätigt. Neu in den Vorstand gewählt wurde Sina Koch aus Thomasburg. Sie wird zukünftig als Schriftführerin tätig sein. Ihre Ämter als Beisitzer behalten Christian Hauschildt und Christian Benecke aus Wendisch Evern. Neu als Beisitzer dabei ist Marco Schulze aus Neetze.

„Der richtige Mann für das Amt des Ministerpräsidenten“

„Bernd Althusmann ist der richtige Mann für das Amt des Ministerpräsidenten“, bekräftigt der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Lüneburg, Alexander Schwake, nach dem Besuch des CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die niedersächsische Landtagswahl 2018. Althusmann war einer gemeinsamen Einladung von Schwake und der Vorsitzenden der Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer- Stiftung (KAS) an der Leuphana Universität, Frederike Pross, zum Austausch am Donnerstag gefolgt.

 

Mehr als dreißig JU-Mitglieder, Stipendiaten und andere Interessierte hörten Althusmann in der Universität aufmerksam zu, als er seine einleitende Rede hielt. Rückblickend auf seine zwischenzeitliche Tätigkeit als Leiter des KAS- Auslandsbüros in Namibia nannte er das Verhalten vieler Afrikaner vorbildlich, die bereit sind, teilweise acht Stunden in einer Schlange zu warten, um ihre Wahlstimme abgeben zu können. Die Demokratie sei ein wichtiger Wert an sich und dürfe nicht leichtfertig riskiert werden. Ferner ging Althusmann auf die prekäre Sicherheitslage in Niedersachsen ein. Auch die Bildungspolitik nahm in seine Rede eine wichtige Stellung ein, in der er betonte, dass eine Ausbildung jungen Menschen später im Studium auch helfen könne.

 

Kein Verständnis zeigte Bernd Althusmann für die zwölf Millionen Euro, die die frühere SPD-Ministerin Christine Hohmann-Dennhardt für 13 Monate Arbeit im VW-Vorstand bekam, wo sie für Integrität und Recht zuständig war. Das Unternehmen allerdings sei nach wie vor ein wichtiger Arbeitgeber für Niedersachsen und Deutschland. Die Arbeitsplätze bei VW müsse man erhalten, wozu auch verstärkte Bemühungen seitens des Staates bei der Digitalisierung einen wichtigen Beitrag leisten könnten. Auch in der Automobilindustrie werde vermehrt auf digitale Technologien gesetzt. „Damit wurden zentrale Zukunftsthemen angesprochen“, resümiert Schwake, der in den Samtgemeinden Amelinghausen, Bardowick und Gellersen sowie in der Hansestadt Lüneburg selbst für den Niedersächsischen Landtag kandidiert.

 

„Sicherheit, Bildung, aber auch Landwirtschaft und Kultur gehören zweifellos dazu. Bei uns in der Region spielt zudem der öffentliche Nahverkehr eine besondere Rolle. Der Metronom und die Busse müssen häufiger fahren. Auch die Familien muss das Land Niedersachsen in den Mittelpunkt seiner Politik rücken, indem es mehr Geld für die Finanzierung der Kindertagesbetreuung bereitstellt. Der Bund macht seine Aufgabe hier sehr gut. Doch vom Land erwarten die Menschen in Niedersachsen Fortschritte“, betont Schwake.

Hoher Besuch beim Bezirksparteitag der CDU Nordostniedersachsen

Auf seinem Wahlparteitag in Nenndorf (Landkreis Harburg) konnte der CDU-Bezirksverband Nordostniedersachsen am Samstag gleich zwei hochkarätige Gäste begrüßen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bernd Althusmann, CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl im Januar 2018.

Von der Leyen hob in ihrer Rede hervor, dass sich Deutschland angesichts weltweit wachsender Bedrohungen seiner sicherheitspolitischen Verantwortung stellen müsse. Deutschland müsse ein verlässlicher und starker Partner in der NATO bleiben. Es sei daher dringend an der Zeit, dass die SPD ihre Blockadehaltung gegen die Anhebung der Verteidigungsausgaben an die international vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgibt.

 

Im jüngst bekannt gewordenen Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., dem vorgeworfen wird, als syrischer Flüchtling getarnt nach Deutschland eingereist zu sein, um womöglich einen Anschlag zu verüben, versprach sie Aufklärung. Sie habe den Generalinspekteur der Bundeswehr angewiesen, das Umfeld des Verdächtigen auszuleuchten. Zudem sei eine Koordinierungsgruppe des Verteidigungs- und Innenministeriums gebildet worden. Von der Leyen mahnte aber gleichsam: „Die große Mehrheit der Soldaten verrichtet tapfer und pflichtbewusst ihren Dienst“.

 

Bernd Althusmann untermauerte wiederum seinen Anspruch, der nächste Ministerpräsident für Niedersachsen zu werden. Er freue sich über den großen Zuspruch, den er im ganzen Land erfahre. Deshalb sein Appell in Richtung eigener Partei: „Wir müssen die positive Stimmung, die die Union zurzeit erfährt, über die Bundestagswahl hinaus bis zur Landtagswahl in Niedersachsen mitnehmen“. Die Menschen hätten schließlich mehr verdient als die SPD.

 

In seinem Bericht wies der CDU-Bezirksvorsitzende und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, ebenfalls auf die steigende Zustimmung in der Bevölkerung zur Union hin. Grosse- Brömer weiter: „Während sich die SPD mit der Aufarbeitung der Agenda 2010 beschäftigt, kümmern wir uns um einen Deutschland-Plan 2025. Wir halten es für sinnvoll, uns mit der Zukunft unseres Landes zu beschäftigen und nicht aus parteiinternen Gründen mit der Vergangenheitsbewältigung“.

 

Bei seiner Wiederwahl als Bezirksvorsitzender erhielt Grosse-Brömer aus Harburg- Land 96,4 Prozent aller Stimmen. Zudem bestätigten die 150 Delegierten Eckhard Pols, Bundestagsabgeordneter für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, in seinem Amt als stellvertretender Bezirksvorsitzender. Neben ihm wurden Henning Otte, Bundestagsabgeordneter für Celle und Uelzen, sowie Gudrun Pieper, Landtagsabgeordnete für Walsrode, als Stellvertreter wiedergewählt. Schatzmeister bleibt Jürgen Dierks (Uelzen).

 

Mit dem neugeschaffenen Amt der Mitgliederbeauftragten wurde Silke Kollster (Celle) betraut. Felix Petersen, der Lüneburger CDU-Kreisschatzmeister, wurde als Beisitzer in den Bezirksvorstand gewählt wie auch Christian Carmienke (Lüchow- Dannenberg), Timm Bußmann (Gifhorn), Merlin Franke (Junge Union/Uelzen), Norbert Harms (Heidekreis), Sabine Jung (Frauen Union/Heidekreis), Peter Kassel (Wolfsburg), Andreas Kuers (Gifhorn), Jörn Lütjohann (Harburg-Land), Jörn Schepelmann (Celle) und Jörg Hillmer (Uelzen). Dem CDU-Bezirksverband Nordostniedersachsen gehören die CDU-Kreisverbände Celle, Gifhorn, Harburg-Land, Heidekreis, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Uelzen und Wolfsburg an.

 

Foto (v. l. n. r.): Britta Witte (Kreisvorsitzende Harburg-Land), Felix Petersen, Jörn Schepelmann, Andreas Kuers, Peter Kassel, Timm Bußmann, Sabine Jung, Norbert Harms, Eckhard Pols, Christian Carmienke, Bernd Althusmann, Michael Grosse-Brömer, Gudrun Pieper, Jörg Hillmer, Henning Otte, Silke Kollster, Franziska Marquard (CDU-Bezirksgeschäftsführerin), Jürgen Dierks, Merlin Franke und Jörn Lütjohann.