Termine

Was Wann Wo

HanseTreff des Stadtverbands Lüneburg

25. April 2019 um 19:00 Uhr Restaurant "Vitallissimo" (beim MTV Treubund), Uelzener Str. 90, 21335 Lüneburg

Jahreshauptsammlung der CDU Samtgemeinde Ostheide

25. April 2019 um 19:30 Uhr Kulturzentrum One World in Reinstorf, Alte Schulstraße 1

Petersen: „Alles muss auf den Prüfstand!“

Lüneburg. Anlässlich der neuesten Berichte über die Kostensteigerungen rund um den Bau der Arena Lüneburger Land fordert der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Lüneburg, Felix Petersen, nicht nur die Planungen der Arena Lüneburger Land einer genaueren Prüfung zu unterziehen, sondern auch alle anderen Großprojekte, die vom ersten Kreisrat und dem Landrat betreut wurden, durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. „Die jüngsten Berichte zeigen ein schockierendes Bild davon, wie der Landrat und sein erster Kreisrat mit bedeutenden Infrastrukturprojekten umgehen. Es kann nicht sein, dass so ein komplexes Projekt offensichtlich lange Zeit ohne fachlichen Sachverstand geplant wurde, obwohl die Experten im eigenen Haus sitzen. Dies fällt allen Beteiligten kostenmäßig jetzt auf die Füße“, so Petersen.

 

Die Landeszeitung Lüneburg hatte in ihrer Ausgabe vom 4. April 2019 berichtet, dass die Kostensteigerungen u.a. darauf zurück zu führen seien, dass die Ausschreibungen für die Arena zu detailliert waren und kleinere und mittlere Unternehmen, die oftmals zu geringeren Baukosten beitragen, für solche Ausschreibungen oft kein Angebot abgeben, da die Bearbeitung für sie zu zeitaufwändig und kompliziert sei. Des Weiteren scheint sich abzuzeichnen, dass die Ausführung der Baumaßnahme höherwertiger als ausgeschrieben erfolge, was weitere Kostensteigerungen zur Folge haben könnte.

 

„Es ist erschreckend, wie der Landrat und der erste Kreisrat mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgehen. Die Planung der dringend benötigten Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau wurde viele Jahre mit Verweis auf die hohen Kosten, die auf den Landkreis zukommen könnten, vom Landrat blockiert. Bei der Planung der Arena scheint für ihn und seinen ersten Kreisrat hingegen Geld nicht so eine große Rolle gespielt zu haben“. Petersen fordert nun, dass nicht nur die Planungen für die Arena einer Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unterzogen werden, sondern alle Projekte, die vom ersten Kreisrat und vom Landrat verantwortet wurden. „Auch im Landkreis Lüneburg wächst das Geld nicht auf Bäumen. Derzeit sind die Einnahmen auf einem Rekordniveau, das wird sich aber wieder ändern. Deshalb müssen wir jetzt wissen, welche bösen finanziellen Überraschungen noch in anderen Projekten lauern.“

 

Eine klare Absage erteilte Petersen der Forderung des SPD Landratskandidaten Norbert Meyer, für Projektmanagement in der Kreisverwaltung eine extra Stelle einzurichten: „Die Fehler, die von der Kreisspitze gemacht wurden, wurden von den Fachleuten innerhalb der Kreisverwaltung aufgedeckt. Das Wissen ist also innerhalb der Kreisverwaltung vorhanden, der Landrat und der erste Kreisrat hätten die Fachleute nur rechtzeitig einbinden müssen. Zusätzliches Personal zu fordern geht also an der Lösung des Problems vorbei.“

 

Petersen stellte auch klar, dass es nun nicht der Zeitpunkt sei, die Arena-Diskussion grundsätzlich wieder neu zu führen: „Die Entscheidung für die Arena ist gefallen. Es muss jetzt aber darum gehen, die Kostenexplosion aufgrund des Missmanagements der Kreisspitze einzudämmen“, so Petersen abschließend.

Petersen: „Landkreis muss jetzt Verantwortung für das Theater übernehmen“

Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Lüneburg fordert stärkere Finanzierung durch den Landkreis

Lüneburg Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Lüneburg, Felix Petersen, fordert, die Mittelzuweisungen des Landkreises an das Theater zu erhöhen, auch wenn die Stadt als zweiter Träger eine Ko-Finanzierung nicht leisten könne. Er begründet den CDU-Vorstoß mit der schlechten Finanzsituation der Kultureinrichtung. „Wenn wir jetzt nicht beginnen, die Weichen richtig zu stellen, sind die Rücklagen des Theaters in zwei Jahren aufgebraucht und das Theater geht in die Insolvenz“, warnt er.

Die CDU-Kreistagsfraktion unter Leitung ihres Vorsitzenden Günter Dubber, der gleichzeitig Mitglied des Aufsichtsrates des Theaters ist, hatte bereits in dieser Woche in den Gremien des Landkreises eine entsprechende Initiative gestartet.

 

Die ausbleibende Übernahme der Tariferhöhungen seit 2012 durch das Land verursache beim Theater jährlich eine Lücke von 280.000 Euro. Derzeit könne die Deckung noch aus der Kapitalrücklage bestritten werden.

Während der Landkreis mit seinem Haushalt 2019 seine Verpflichtungen aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen vorzeitig erfüllen konnte, befindet sich die Stadt Lüneburg unverändert im Entschuldungsverfahren. Mit dem Zukunftsvertrag übernahm das Land Kredite vom Landkreis und der Stadt, im Gegenzug verpflichteten sich diese, ihre Haushalte zu konsolidieren.

 

Das Theater habe Petersen zufolge alle Möglichkeiten der Kostenreduzierung ausgeschöpft. „Beim laufenden Betrieb wird sorgsam mit dem Geld umgegangen, während die Besucherzahlen steigen und über dem Landesdurchschnitt aller Theater in Niedersachsen liegen. Mehr geht kaum! Um Lüneburg als Kulturstandort und den Angestellten des Theaters eine verlässliche Perspektive zu geben, brauchen wir dringend eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung“, so Petersen. Zwar haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Landtag dem Lüneburger Theater im Haushaltsjahr 2019 einen höheren Zuschuss zur Verfügung gestellt, allerdings ist dieser nach wie vor nicht ausreichend, um die Defizite auszugleichen.

 

„Wir haben uns als CDU sehr für eine verbesserte Finanzierung durch das Land eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Jetzt ist aber auch der Landkreis gefordert, wenn wir unser Theater hier vor Ort dauerhaft sichern wollen. Wenn uns das Theater wichtig ist, dann dürfen wir nicht nur immer nach Hannover zeigen, sondern müssen auch selbst einen höheren Beitrag zum Erhalt unseres Theaters liefern“, so Petersen.

Positionspapier Wolf

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Das Positionspapier der CDU/CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Thema: Wölfe in Deutschland – Sorgen ernst nehmen, Sicherheit schaffen, Bestände regulieren
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Die 3D-Druck Initiative der CDU Lüneburg ist offiziell gestartet

Lüneburg Am Donnerstagabend wurde die 3D-Druck Initiative der CDU Lüneburg beim HanseTreff des Stadtverbands offiziell gestartet.

 

Während eines spannenden Inputs der Technikplattform FabLab zum 3D-Druck, konnte der Vorgang des 3D-Drucks life mitverfolgt werden. 

Außerdem stellte der CDU Stadtverbandsvorsitzende Alexander Schwake die Website der Initiative vor. Unter https://www.3d-druck-lueneburg.de können alle vertiefenderen Informationen zum 3D-Druck in Lüneburg abgerufen werden.

 

Die 3D-Druck Initiative der CDU Lüneburg fordert:

  • dass Lüneburg der Standort für 3D-Drucktechnologie in Deutschland werden soll. Dabei profitiert Lüneburg auch von den gewachsenen Strukturen und Kompetenzen in der Metropolregion Hamburg.
  • eine konzeptionelle Herangehensweise mit klarem Fokus auf die wirtschaftlichen und technologischen Chancen des 3D-Druckes.
  • die nachhaltige Ansiedlung von Produktions-, Forschungs- und Bildungseinrichtungen in Lüneburg.
  • dass für Start-Ups und junge Unternehmen günstige Gewerbeflächen in der Nähe von etablierten Unternehmen bereitgestellt werden.
  • dass die Anziehungskraft der Leuphana Universität im Bereich der Fort- und Weiterbildung genutzt wird. Wissen und Methoden des 3D-Drucks sollen in das Curriculum der Leuphana Universität aufgenommen werden.
  • den Aufbau eines 3D-Druck-Studiengangs sowie eine eigene Professur an der Leuphana Universität.
  • eine aktive und aufgeschlossene Begleitung des Prozesses seitens Politik und Verwaltung durch die Schaffung einer innovationsfreundlichen Atmosphäre.
  • dass passende Standorte unter Einbeziehung von sozialen, ökologischen, infrastrukturellen und regionalen Aspekten sowie den Interessen der Lüneburger Bürgerinnen und Bürger ausgewiesen werden.
  • dass die Wirtschaftsförderung Lüneburg explizit für das innovative und gründungsfreundliche Klima in der 3D-Druckbranche wirbt. Dazu sollen Fördergelder geprüft und von Land, Bund und EU akquiriert werden.
  • den Ausbau von innovativen Netzwerken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.

„Die Herausforderung Wolf“

CDU Nordostniedersachsen lädt zur Diskussionsrunde mit Europakandidatin Lena Düpont ein

Lüneburg Der CDU-Bezirksverband Nordostniedersachsen veranstaltet mit seiner Kandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament, Lena Düpont, sowie CDU-Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag eine Diskussionsrunde zum Thema „Die Herausforderung Wolf“. Denn im Zusammenhang mit der Rückkehr des Wolfes werden immer mehr Rufe nach mehr Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung und für Weidetiere laut.

 

Bislang ist allerdings wenig passiert, was in politischen Diskussionen häufig auch mit europäischen Schutzvorschriften für den Wolf begründet wird. Der CDU-Bezirksverband will daher im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai darüber diskutieren, welche Schutzmaßnahmen benötigt werden und wie diese umgesetzt werden können.

 

Stattfinden wird die Diskussionsveranstaltung, die vom CDU-Kreisverband Lüneburg ausgerichtet wird, am Mittwoch, den 27. März 2019, um 19.00 Uhr, im One World Gasthaus und Kulturzentrum Reinstorf, Alte Schulstraße 1, 21400 Reinstorf. Die Veranstaltung ist öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.