Offene Sitzung der CDU Kreistagsfraktion mit

Jens Nacke, Parl. Geschäftsf. der CDU-Landtagsfrakt.

Gasthaus Stumpf,

Embsen, Ringstraße 6

25.08.2016,

19: 30 Uhr

Veranstaltung zum Thema Integration
mit MdB Eckhard Pols
Brietlingen,
Grüne Stute, Kirchweg 13
17.08.2016,
19:30 Uhr
1. Barumer Schweinetrogrennen Alte Dorfstr. - Am Hof Fehling 21.08.2016,
11 Uhr
Sommerfest der CDU Amt Neuhaus Cafe von Rautenkranz
Hauptstr. 9 Darchau
21.08.2016,
11 Uhr
Wahlparty
Samtgemeinde Gellersen
Schützenhaus
Kirchgellersen
11.09.2016,
ab 17:30 Uhr

Termine


Integration fördern und fordern

Der CDU Samtgemeindeverband Scharnebeck und der CDU Kreisverband Lüneburg haben am 17.08. 2016 eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema „Integration“ durchgeführt. „Klares Ziel war es, dem verbreiteten Halbwissen und den teils haarsträubenden Behauptungen in diesem Themenbereich verlässliche Fakten gegenüberzustellen und anschließend sachlich über die aktuelle Lage zu diskutieren“, so Jörg Ahlfeld, Vorsitzender des Samtgemeindeverbandes Scharnebeck.

 

Nach der Eröffnung durch den Vorsitzenden Jörg Ahlfeld und einem aktuellen Vortrag unseres Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols mit dem Titel „Integration fördern und fordern“, fand eine gute und sachliche Diskussion unter Leitung des Kreisvorsitzenden Günter Dubber statt. Die Teilnehmer schilderten Erlebnisse und Beobachtungen aus Ihrem persönlichen Umfeld, so gibt es viele Beispiele von gelungener Integration, diese finden jedoch meist in kleinen Einheiten statt. Die häufigsten Fragen tauchten nach dem Burka-Verbot und der doppelten Staatsbürgerschaft auf. Auf der einen Seite waren sich alle Teilnehmer einig, dass den Schutzsuchenden die Möglichkeit zur Integration durch verschiedene Programme erleichtert werden soll, dieses soll durch frühzeitige Sprachkurse gefördert werden. Zum anderen erwartet man, dass unsere Normen und Werte akzeptiert werden und man sich an unser Grundgesetz hält. „Die Anwendung bestehender Gesetze erschien vielen Teilnehmern in der Vergangenheit nicht im ausreichenden Maße gewährleistet, viele Teilnehmer wünschten sich einen auch nach außen hin sichtbaren und konsequenten Rechtsstaat“, erklärte Ahlfeld weiter.

 

Die doppelte Staatsbürgerschaft - gerade im Zusammenhang mit den Pro Erdogan Demonstrationen in Köln betrachtet - erscheint nicht als geeignetes Mittel zur Integration. Ob aber die Abschaffung solche Sympathiekundgebungen verhindert, muss bezweifelt werden. Klar ist, dass die Integration schon bei der 2. Generation der Zugezogenen nicht richtig funktioniert hat. Welchem Staat und vor allem welcher Staatsform ihre Loyalität gilt, haben die Demonstrationsteilnehmer klar deutlich gemacht. Deutschland war es an diesem Tag nicht. Interessante Ansätze zum Spannungsfeld Religionsfreiheit und Burka-Verbot brachte ein junger Teilnehmer, in die Diskussion ein. Diese mündeten in der Frage, wie man zum islamischen Religionsunterricht in den Schulen stehen würde. In der Diskussionsrunde herrschte die Ansicht vor, dass hierfür keine (von DITIB unabhängigen) ausgebildeten Lehrkräfte in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen würden. Einigkeit herrschte in der Forderung, Islamunterricht wenn überhaupt nur in deutscher Sprache stattfinden zu lassen. Nur dies kann einen Islamunterricht auf Basis der freiheitlich demokratischen Grundordnung gewährleisten. „Als Fazit der gelungenen Veranstaltung steht die Feststellung, dass Integration von beiden Seiten erhebliche Bemühungen erfordert. Nur wenn es gelingt die Schutzsuchenden in unsere gesellschaftlichen Werte zu integrieren und auch bei ihnen die Bereitschaft besteht, sich unsere Gesellschaft integrieren zu wollen, kann gesteuerte Zuwanderung eine Chance für unser Land sein. Dazu muss die Politik klare Regeln schaffen und diese auch anwenden.

 

Ein klares Zeichen kann das Burka-Verbot sein, am Beginn steht jedoch die konsequente Unterscheidung zwischen Asyl und Zuwanderung sowie die klare Kommunikation der sich daraus ergebenden rechtlichen Unterschiede, “ so Ahlfeld abschließend.

Vandalismus in Reppenstedt

Zerstörte Wahlplakate sind ja in einem Wahlkampf nicht unbedingt eine neue Erscheinung. Auch im diesjährigen Kommunalwahlkampf im – mit Wahlplakaten total überversorgten Reppenstedt – nicht. Schwund ist eben überall. Anders als mit Hass ist allerdings die Zerstörung eines Großplakates der CDU am Reppenstedter Ortseingang nicht zu erklären. In der Nacht vom 17. auf den 18. August wurden sämtliche Kabelbinder an dem an einem Bauzaunelement befestigten Plakat zerschnitten. Das auf sehr stabiler Folie gedruckte Plakat war aber weitgehend erhalten und wurde mit neuen Kabelbindern wieder befestigt. In der folgenden Nacht wurde das Plakat allerdings mit Einsatz brutaler Gewalt total zerstört. Dieser Angriff galt offensichtlich der CDU. In unmittelbarer Nähe befindliche Plakate anderer Parteien wurden von dieser Attacke nicht betroffen.

Integration

 

Lüneburg/Scharnebeck Der CDU Samtgemeindeverband Scharnebeck und der CDU Kreisverband Lüneburg haben am 17.08. 2016 eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema „Integration“ durchgeführt.  „Klares Ziel war es,  dem verbreiteten Halbwissen und den teils haarsträubenden Behauptungen in diesem Themenbereich verlässliche Fakten gegenüberzustellen und anschließend sachlich über die aktuelle Lage zu diskutieren“, so Jörg Ahlfeld, Vorsitzender des Samtgemeindeverbandes Scharnebeck. 

 

Nach der Eröffnung durch den Vorsitzenden Jörg Ahlfeld und einem aktuellen Vortrag unseres Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols mit dem Titel „Integration fördern und fordern“, fand eine gute und sachliche Diskussion unter Leitung des Kreisvorsitzenden Günter Dubber statt.

 

Die Teilnehmer schilderten Erlebnisse und Beobachtungen aus Ihrem persönlichen Umfeld, so gibt es viele Beispiele von gelungener Integration, diese finden jedoch meist in kleinen Einheiten statt.

 

Die häufigsten Fragen tauchten nach dem Burka-Verbot und der doppelten Staatsbürgerschaft auf. Auf der einen Seite waren sich alle Teilnehmer einig, dass den Schutzsuchenden die Möglichkeit zur Integration durch verschiedene Programme erleichtert werden soll, dieses soll durch frühzeitige Sprachkurse gefördert werden. Zum anderen erwartet man, dass unsere Normen und Werte akzeptiert werden und man sich an unser Grundgesetz hält.

 

„Die Anwendung  bestehender Gesetze erschien vielen Teilnehmern in der Vergangenheit nicht im ausreichenden Maße gewährleistet, viele Teilnehmer wünschten sich einen auch nach außen hin sichtbaren und konsequenten Rechtsstaat“, erklärte Ahlfeld weiter.

 

Die doppelte Staatsbürgerschaft - gerade im Zusammenhang mit den Pro Erdogan Demonstrationen in Köln betrachtet -  erscheint nicht als geeignetes Mittel zur Integration. Ob aber die Abschaffung solche Sympathiekundgebungen verhindert, muss bezweifelt werden. Klar ist, dass die Integration schon bei der 2. Generation  der Zugezogenen nicht richtig funktioniert hat. Welchem Staat und vor allem welcher Staatsform ihre Loyalität gilt, haben die Demonstrationsteilnehmer klar deutlich gemacht. Deutschland war es an diesem Tag nicht.

 

Interessante Ansätze zum Spannungsfeld Religionsfreiheit und Burka-Verbot brachte ein junger Teilnehmer, in die Diskussion ein. Diese mündeten in der Frage, wie man zum islamischen Religionsunterricht in den Schulen stehen würde.

 

In der Diskussionsrunde herrschte die Ansicht vor, dass hierfür keine (von DITIB unabhängigen) ausgebildeten Lehrkräfte in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen würden. Einigkeit herrschte in der Forderung, Islamunterricht wenn überhaupt nur in deutscher Sprache stattfinden zu lassen. Nur dies kann einen Islamunterricht auf Basis der freiheitlich demokratischen Grundordnung gewährleisten. „Als Fazit der gelungenen Veranstaltung steht die Feststellung, dass Integration von beiden Seiten erhebliche Bemühungen erfordert. Nur wenn es gelingt die Schutzsuchenden in unsere gesellschaftlichen Werte zu integrieren und auch bei ihnen die Bereitschaft besteht, sich unsere Gesellschaft integrieren zu wollen, kann gesteuerte Zuwanderung eine Chance für unser Land sein. Dazu muss die Politik klare Regeln schaffen und diese auch anwenden. Ein klares Zeichen kann das Burka-Verbot sein, am Beginn steht jedoch die konsequente Unterscheidung zwischen Asyl und Zuwanderung sowie die klare Kommunikation der sich daraus ergebenden rechtlichen Unterschiede, “ so Ahlfeld abschließend.

 

 

 

Europa nach dem BREXIT

Besser hätte der Zeitpunkt des Vortrags von MdEP Burkhard Balz in Bleckede nicht gewählt werden können; gerade einmal 6 Wochen sind seit dem britischen Referendum vergangen, in dem sich die Mehrheit der Briten für den Ausstieg aus der EU ausgesprochen hat. Balz beleuchtete in seinem Vortrag zunächst die Folgen dieses Beschlusses für die Briten selbst, den sinkenden Kurs des Pfundes, die Auswirkungen auf die Finanzmärkte und die mangelnde Investiotionsbereitschaft. Danach standen die Folgen für Europa im Fokus und Balz prophezeite "brutale Verhhandlungen", schon um andere Staaten von einem möglichen Ausstieg abzuschrecken. Schließlich muss auch die EU die Gelegenheit nutzen, um sich selbst besser aufzustellen und sich auf die wesentlichen Gebiete zu konzentrieren, die europäischer Lösung bedürfen: Terrorismusbekämpfung und Finanzwesen. Eine lebhafte Diskusssion schloss sich an und bei einem gemeinsamen Glas Bier klang der informative Nachmittag aus."

Veranstaltung zum thema Integration mit MdB Pols