Gemeindeverband Elbe

Vorstand des Gemeindeverbandes Elbe
Vorstand des Gemeindeverbandes Elbe

Herzlich willkommen beim CDU Gemeindeverband Elbe. Sie mögen die herrliche Landschaft der Elbtalaue, Sie schätzen die Bewohner im Osten des Landkreises Lüneburg; Sie möchten dazu beitragen, die Lebensqualität dieser Menschen zu erhalten, womöglich zu verbessern; Sie möchten die Wirtschaftskraft dieser Region stärken und sie unterstützen? Dann sind Sie bei uns richtig.


„Ständiges Skandalisieren hilft uns allen nicht weiter“

CDU-Kreisvorsitzender Felix Petersen verteidigt die Entscheidung des Kreisausschusses zur Verschiebung der Neuanschaffung der Bleckeder Elbfähre

 

Lüneburg Angesichts der Berichterstattung zur Entscheidung des Kreisausschusses von Montag (04.05.) darüber, aus Kostengründen die geplante Neuanschaffung der Fähre in Bleckede zunächst auszusetzen und bis dahin für einen Bruchteil der Kosten die vorhandene Fähre mit einem umweltfreundlicheren Motor auszurüsten, mahnt der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Lüneburg und Kreistagsabgeordnete Felix Petersen zur Mäßigung im Ton und zur Rückkehr zu einer sachlichen Debatte im Kreistag. „Die Entscheidung über dieses, insbesondere für die Menschen in Bleckede wichtige Mobilitätsprojekt des Landkreises im Kreisausschuss war denkbar knapp und ich hätte mir auch eine breitere Unterstützung für den Vorschlag der Kreisverwaltung gewünscht. Dass nun aber im Nachgang versucht wird, dahingehend einen Skandal zu inszenieren, dass die Entscheidung undemokratisch und rechtswidrig sei, ist übertrieben und stellt die Zusammenarbeit der politischen Kräfte im Landkreis unnötig auf eine harte Probe. Gerade in der Zeit der Krise hilft uns ständiges Skandalisieren und die Verbreitung von Verschwörungstheorien über angebliche anrüchige Hinterzimmer-Entscheidungen nicht weiter“, so Petersen.

 

Vor dem Hintergrund der erheblichen finanziellen Einbußen, vor denen der Landkreis und die Gemeinden aufgrund der Corona-Pandemie stehen, hatte Landrat Jens Böther vorgeschlagen, die ursprünglich für dieses Jahr geplante Beschaffung einer neuen Fähre in Bleckede im Wert von rund 5 Millionen Euro zu verschieben und stattdessen die aktuelle Fähre mit einem umweltfreundlichen Euro-6-Dieselmotor auszustatten und so die Nutzungszeit der vorhandenen Fähre zu verlängern. Diesem Vorschlag hat der Kreisausschuss mit 6 zu 5 Stimmen zugestimmt. „Jeder private Haushalt, der durch die Corona-Pandemie von Einkommenseinbußen betroffen ist, überlegt gerade, ob man zum Beispiel das Auto noch reparieren kann, ob ein Neukauf im Moment wirklich notwendig ist. Aufgrund der stark gesunkenen Einnahmen im Bereich des - Seite 2 - ÖPNV oder beim Theater Lüneburg sowie der zusätzlichen Ausgaben für den Infektionsschutz muss auch der Landkreis überlegen, wie er finanziell handlungsfähig bleibt und sich nicht überschuldet. Dieses Vorgehen, das jeder Mensch privat für sich so praktiziert, erwarte ich erst recht von einem Landrat, der mit von den Bürgern gegebenem Steuergeld hantiert. Gerade um die Herausforderung der Zukunft wie den Klimawandel meistern zu können, ist es notwendig, jetzt finanziell handlungsfähig zu bleiben. Dabei trägt der Landkreis auch eine Verantwortung für bereits jetzt stark überschuldete Kommunen wie die Hansestadt Lüneburg oder die Samtgemeinde Amelinghausen. Dieser Verantwortung ist der Landrat mit seinem Vorschlag gerecht geworden“, unterstreicht Petersen seine Unterstützung für die Entscheidung.

 

„Der Kreisausschuss als zuständiges Organ, das sich anteilig nach der Sitzverteilung im Kreistag zusammensetzt, hat über den Vorschlag des Landrates mit knapper Mehrheit entschieden. Das sind die Spielregeln unserer Demokratie. Es ist deshalb absolut unverständlich, dass jetzt gefordert wird, die Diskussion im Kreistag zu wiederholen“, entgegnet Petersen Kritikern aus den Reihen des Kreistages, die eine erneute Diskussion über das Thema im Kreistag fordern. „Dass diese demokratisch zustande gekommene Entscheidung des Kreisausschusses gerade bei der SPD solche heftigen Reaktionen hervorruft, ist absolut unverständlich. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der vergangenen Woche beschlossen, dass der Oberbürgermeister zukünftig alleine Aufträge im Wert von bis zu 100.000 Euro vergeben darf, ohne dass er Ratsmitglieder fragen muss. Warum man dem Oberbürgermeister der eigenen Partei eine solche Machtfülle zugesteht, aber dem Landrat einer anderen Partei vorwirft, bei knapp getroffenen Entscheidungen unter Einbeziehung der gewählten Abgeordneten unredlich zu agieren, kann ich mir nur mit dem näherkommenden Kommunalwahljahr erklären. Hier wird eindeutig mit zweierlei Maß gemessen“, kritisiert der Kreistagsabgeordnete Petersen in Hinblick auf Äußerungen anderer Parteien über das Ergebnis der Kreisausschusssitzung.

 

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist ein gesellschaftlicher Kraftakt. Alle politischen Akteure tun gut daran, im Dialog miteinander ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten und die langfristigen Folgen der Pandemie für alle Menschen im Landkreis Lüneburg so gering wie möglich zu halten. Dazu gehört aber unbedingt, nachsichtig und respektvoll miteinander umzugehen und nicht zu versuchen, aus jeder Situation, die nicht zu der eigenen Meinung passt, einen Skandal zu entwickeln, um diesen für den vermeintlich eigenen Vorteil zu nutzen“, so Petersen abschließend.

„Bürger müssen ausgewogen informiert werden!“

CDU-Kreisvorstand fordert faktenbasierte Information der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Neu Darchau vor der geplanten Einwohnerbefragung zur Elbbrücke

 

Lüneburg Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Lüneburg fordert eine ausgewogenere und auf Fakten basierte Information der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Neu Darchau vor der geplanten Einwohnerbefragung zur Elbbrücke. „Wer die Meinung der Einwohnerinnen und Einwohner erfahren will, muss ihnen dafür auch die Chance geben, sich diese selbst zu bilden. Deshalb erwarten wir insbesondere vom Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau Klaus-Peter Dehde, dass er entsprechend seines Amtes umfassend und neutral informiert und nicht nur Behauptungen verbreitet, die zu seiner Meinung passen“, erklärender Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Felix Petersen, wie auch der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Bleckedes Kreistagsabgeordneter Wilhelm Kastens gleichlautend.

 

In der Landeszeitung (LZ) für die Lüneburger Heide vom 15. April 2020 wurde berichtet, dass aufgrund  eines  Antrages  der  SPD-Fraktion  im  Gemeinderat  Neu  Darchau noch  im  Jahr  2020 eine  Einwohnerbefragung  zur  Elbbrücke  stattfinden  solle.  Man  wolle  klären,  so  die SPD-Fraktionssprecherin Gaby Mischke, ob sich im Vergleich zur Bürgerbefragung im Jahr 2003 die Meinung zur Elbbrücke geändert habe. Hierzu stellt Petersen fest: „Beider Befragung im Jahr 2003 lautete die Frage: ‚Sind Sie für die Anbindung (Straßenzuführung) durch den Ort?‘. Aus der unmittelbar vorher gemachten Erläuterung auf dem Stimmzettel ging hervor, dass damit die Anbindung über die Hauptstraße in Neu Darchau gemeint war. Es ging daher nicht um ein Für oder Wider  der  Elbbrücke  an  sich.  Somit  kann  das  Ergebnis  der  Bürgerbefragung  2003 nicht als ‚Ja oder Nein‘ zur Brücke gewertet werden. Die Befragung zur Frage ‚Wollen Sie eine Elbbrücke?‘ ist somit neu. Warum die SPD in Neu Darchau diese Frage erst jetzt, ein Jahr vor der Kommunalwahl stellt, kann ich mir nur damit erklären, dass man sich unsicher ist, wie man sich im kommenden Jahr zur Kommunalwahl positionieren soll“, so Petersen.

 

Im LZ-Artikel wird Bürgermeister Klaus-Peter Dehde zudem mit der Aussage zitiert, dass die Brückenplanungen die  Gemeinde  Neu  Darchau  zerschneide  und  es  deshalb  grob  fahrlässig wäre, eine Ortsumgehung nicht einzuplanen. Des Weiteren würden die aktuellen Pläne vorsehen, dass die Zufahrtsstraßen mitten durch den Ort Katemin hindurchgehen würden. Hierzu stellt  Wilhelm  Kastens, der auch Vorsitzender des  beim Landkreis  Lüneburg  für die  Planung der Elbbrücke zuständigen Fachausschusses ist, richtig: „Es ist bereits jetzt eine Ortsumgehung geplant. Die eigentliche Brücke endet mit der Aufständerung  vor  dem  geplanten  Deich.  Die Straßenführung der Ortsumgehung ist abgehend vom Damm (Deichverlauf) auf einer breiten Brachfläche geplant, die die Einwohner Katemins am geringsten belastet. Würde die Ortsumgehung jedoch komplett um den Ort (Siedlung) herumgeführt werden –zwangsläufig entweder teilweise weiter auf dem Deich oder zwischen den  Hausgrundstücken  und dem Deich –und  dann  zurück  zur  L  232  angebunden werden, würden weitaus mehr  Anwohner belastet werden. Die von Herrn Dehde erhobenen Einwände sind bereits zum jetzigen Stand der Pla-nung berücksichtigt.“ Des Weiteren wurde seitens der SPD-Fraktion kritisiert, dass die Argumente des Landkreises Lüchow-Dannenberg  hinsichtlich des Hochwasserschutzes und der damit verbundenen Engstelle bisher bei den Gesprächen weitgehend außer Acht gelassen worden seien. Wilhelm Kastens betont jedoch: „Der Hochwasserschutz ist zu jedem Zeitpunkt eines der wichtigsten Themen bei der Planung von Bauwerken an der Elbe. Dies gilt selbstverständlich auch für die Elbbrücke.  Auch  die  Einwände  des  Landkreises  Lüchow-Dannenberg  sind  bereits  mehrfach geprüft  und  abgewogen  worden. Es wurden außerdem mehrere  Gutachten  zum Hochwasserschutz angefertigt. So wurde zum Beispiel mit dem Ergebnis der hydraulischen Berechnungen für die unterschiedlichen Planungsvarianten des Brückenbauwerkes belegt, dass die erforderliche Hochwassersicherheit an der Elbe erhalten bleibt. Die vom Landkreis Lüchow-Dannenberg vorgebrachten wasserwirtschaftlichen Bedenken konnten durch das Ergänzungsgutachten  des  Büros  Pöyry  vom  16. Februar 2015  überzeugend  ausgeräumt  werden.  Auch  die  mit Schreiben  vom  15. März 2016  vorgetragenen  Einwände  rechtfertigen  keine  andere  Beurteilung.“

 

„Bei der Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau geht es um eines der wichtigsten Verkehrsprojekte  für  den  gesamten  Bereich  Nord-Ost-Niedersachsen/Süd-West  Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Planung müssen insbesondere auch die Interessen der Menschen berücksichtigt  werden,  die  an  den  Zufahrtstraßen  zur  Brücke  leben.  Und  genau  dies  passiert auch,  wie etwa die  Planung für  eine  Umgehung  zeigt.  Diese  Informationen  müssen  die  Einwohnerinnen und Einwohner aber bekommen, um sich für die geplante Einwohnerbefragung selbst eine Meinung bilden zu können. Deshalb erwarten wir vom Bürgermeister, dass er eine neutrale Rolle einnimmt oder andere Institutionen wie den Verein Brücken bauen e.V. einbindet, um eine faktenbasierte und ausgewogene Information der Bevölkerung zu ermöglichen“, appellieren Petersen und Kastens.

Felix Petersen ist CDU-Bürgermeisterkandidat in Bleckede

Bleckede Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Bleckede wählten dessen Parteimitglieder am Donnerstag in der Gaststätte „Waldfrieden“ Felix Petersen zu ihrem Kandidaten für die Wahl zum Bleckeder Bürgermeister. Der 31-jährige Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Lüneburg setzte sich gegen seine beiden Mitbewerber, Bleckedes Ratsvorsitzende, Urte Christina Schwaberau, und den parteilosen früheren Kommandeur des Lüneburger Aufklärungslehrbataillons 3, Michael Hoppstädter, durch.

 

Bereits im ersten Wahlgang erreichte Petersen mit 31 von 39 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Wahl erforderliche absolute Mehrheit. Schwaberau erhielt 5 und Hoppstädter 3 Stimmen. Die Kandidaten hatten sich schon am 16. August im Bleckeder Haus der allgemeinen Öffentlichkeit präsentiert, wozu rund 190 interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen waren. Am Donnerstag stellten sich die Kandidaten erneut vor, dieses Mal den Parteimitgliedern.

 

Als Einziger hielt Petersen seine Vorstellungsrede in der Gaststätte „Waldfrieden“ frei. Dabei gab er das Versprechen ab, sich vor allem für Verbesserungen bei der Verkehrsanbindung der Stadt und ihrer Ortsteile, bei Bildungseinrichtungen, beim Bürgerservice und für die Ansiedlung von Gewerbe einzusetzen. Dank seiner elf Jahre Erfahrung in kommunalen Verwaltungen und 13 Jahre in der Kommunalpolitik würde er außerdem ein überregionales Netzwerk besitzen, das ihm bei der Einwerbung von Fördermitteln helfen werde.

 

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Bleckede, Wilhelm Kastens, kündigte an, mit Petersen einen intensiven Wahlkampf führen zu wollen und wertete das „kernige Ergebnis“ als starkes Signal nach außen. Die Versammlung geleitet hatte der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Sören Pinnekamp.

Jahresbrief der CDU Bleckede

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

zu Beginn des Jahres 2019 möchten wir Ihr Augenmerk wieder auf unsere erfolgreiche politische Arbeit zum Wohle unserer Stadt im vergangenen Jahr lenken und einen Blick auf die zukünftige Entwicklung werfen.

 

Schnelles Internet

In diesem Jahr ist unser Breitbandprojekt endlich angelaufen. An vielen Stellen im Stadtgebiet wird gebuddelt. Die Nachfrage liegt derzeit bei über 80 %. Das ist gut! Da die Stadt an diesem Projekt mit einem Festbetrag von 670.000 € beteiligt ist, wäre es jedoch erfreulich, wenn jeder im Projektgebiet liegende Hauseigentümer sich für einen kostenlosen Glasfaseranschluss entscheiden würde. Mit jedem zusätzlichen Anschluss ist das Steuergeld der Stadt ein Stück besser ausgenutzt und viele Bürgerinnen und Bürger haben etwas davon. Der Anschluss hebt den Wert jeder Immobilie! Also: wenn der Bagger noch nicht an Ihrer Tür vorbei ist, der Telekom einen Herstellungsauftrag erteilen und Ende nächsten Jahres geht es dann hoffentlich mit Vollgas auf die Datenautobahn.

 

Grundschulen

Mit der Einführung des Ganztagsschulbetriebes an unseren Grundschulen in Bleckede und Barskamp ging eines unserer größten Projekte der letzten Jahre an den Start. Hierfür waren umfangreiche bauliche, organisatorische, personelle und pädagogische Vorarbeiten notwendig. Über 180 Schülerinnen und Schüler nutzen das neue, für die Eltern kostenlose Angebot. Die CDU Bleckede wird die weitere Entwicklung sorgfältig begleiten und zur Weiterentwicklung einer chancengerechten Bildung unserer Kinder beitragen.

 

 

Kindergärten und Krippen

Zur Bildungsgerechtigkeit trägt auch der kostenlose Besuch der Kindergärten bei, der auf Initiative der CDU ab 1. August eingeführt wurde; ein ganz wichtiger Schritt in unserem Land. Auch in diesem Jahr hat die Stadt ihr Betreuungsangebot wieder ein Stück erweitert: Im Kindergarten Brackede wurde im Sommer eine zusätzliche halbe Gruppe eingerichtet und in der Kita Robert-Koch-Straße eine Kindergartengruppe zu einer Ganztagsgruppe erweitert. Für das nächste Jahr hat sich die CDU für zusätzliche Angebote eingesetzt, um die stetig steigende Nachfrage aufnehmen zu können: Zum 01.01.2019 werden in der Kita Alt Garge zehn weitere Kindergartenplätze eingerichtet und für Kinder bis zum 3. Lebensjahr soll dort ab Sommer eine Krippengruppe angeboten werden.

 

Wohnungsbau

Dass wir mit unserem Bildungsangebot in Bleckede attraktiv sind, zeigen auch die großartige Nachfrage nach Baugrundstücken und die Bautätigkeit in unserer Stadt. Die Grundstücke in den Kantorgärten sind restlos verkauft, in der Bahnhofsstraße und in der Dahlenburger Straße setzen zwei Investoren zwei große Wohnprojekte um. Zur Schaffung weiteren Wohnraumes sind derzeit zwei neue Bebauungspläne am Barskamper Weg und im Bereich Neulanden (vor den Kantorgärten) in Vorbereitung..

 

Städtebauförderung

In der zum großen Teil denkmalgeschützten Bleckeder Innenstadt wurden einige private Objekte mit Unterstützung aus Städtebaufördermitteln wunderbar saniert. Der Rat hat einen Rahmenplan für die Innenstadt beschlossen. Die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt soll durch die Schaffung eines Platzcharakters im Bereich des Marktes sowie an der Einmündung der Zollstraße in die Breite Straße verbessert werden. Weiterhin wird eine Umgestaltung der Schlossstraße und der Zollstraße erfolgen. Als eigenes, großes Sanierungsprojekt der Stadt wurde im Sommer der Nordflügel des Bleckeder Schlosses in Angriff genommen.

 

Viehler Höhe und Schieringer Forst

Unser Antrag, die Viehler Höhe und die Wanderwege dorthin so herzurichten, dass sie als touristische Attraktion angeboten werden können, wird von der Verwaltung zügig bearbeitet. Ebenso werden die Hügelgräber im Schieringer Forst mit informativer Beschilderung und ausgebauten Wanderwegen zu einem weiteren Anziehungspunkt für Besucher unserer Stadt hergerichtet.

 

Öffentlicher Personennahverkehr

Das Thema öffentlicher Personennahverkehr hat die CDU und den Stadtrat in diesem Jahr viel beschäftigt. Nach aktiver Mitwirkung der CDU an der Erarbeitung wurde der neue Nahverkehrsplan vom Kreistag beschlossen. Er sieht unter anderem eine engere Taktung bei der Busverbindung nach Lüneburg und eine Ausweitung der Fahrten auch am Wochenende vor. Als Zubringer zu den Hauptverkehrslinien dienen zukünftig Rufbusse. Bevor es im Laufe des nächsten Jahres losgeht, werden Sie über das neue Konzept ausführlich informiert werden. Die Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Bleckede für den täglichen Regionalverkehr verfolgt mittlerweile auch der Landkreis Lüneburg. Ein entsprechendes Gutachten dafür ist in Vorbereitung. Die Region steht hinter dem Projekt!

 

Im Namen des CDU Ortsverbandes Bleckede möchte ich mich bei Bürgermeister Jens Böther bedanken und den CDU Ratsmitgliedern Christiane Kröning (Bleckede), Urte Schwaberau (Brackede), Maike Hoppstädter (Bleckede), Herbert Beusch (Bleckeder Moor), Rainer Dierks (Garze), Cord Heuer (Göddingen), Michael Platzer (Garlstorf), Sven Schmidt (Alt Garge) und Ingo Schwarz (Barskamp) für die erfolgreiche ehrenamtliche Arbeit für unsere Stadt.

 

Unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich ein gesundes, erfülltes und gesegnetes Jahr 2019.

 

Wilhelm Kastens

Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes und

der CDU-Fraktion im Bleckeder Stadtrat

 

Jahresbrief der cdu

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Bleckede,

zu Beginn des Jahres 2017 möchten wir Ihr Augenmerk wieder auf unsere erfolgreiche politische Arbeit zum Wohle unserer Stadt im vergangenen Jahr lenken. Im Namen des CDU Ortsverbandes Bleckede wünschen wir Ihnen ein gesundes, erfülltes und gesegnetes Jahr 2017.

Mit besten Grüßen
Wilhelm Kastens

CDU Ortsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat Bleckede

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Jahresbrief 2016 der CDU
Jahresbrief 2016.pdf
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