Petersen: „Alles muss auf den Prüfstand!“

Lüneburg. Anlässlich der neuesten Berichte über die Kostensteigerungen rund um den Bau der Arena Lüneburger Land fordert der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Lüneburg, Felix Petersen, nicht nur die Planungen der Arena Lüneburger Land einer genaueren Prüfung zu unterziehen, sondern auch alle anderen Großprojekte, die vom ersten Kreisrat und dem Landrat betreut wurden, durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. „Die jüngsten Berichte zeigen ein schockierendes Bild davon, wie der Landrat und sein erster Kreisrat mit bedeutenden Infrastrukturprojekten umgehen. Es kann nicht sein, dass so ein komplexes Projekt offensichtlich lange Zeit ohne fachlichen Sachverstand geplant wurde, obwohl die Experten im eigenen Haus sitzen. Dies fällt allen Beteiligten kostenmäßig jetzt auf die Füße“, so Petersen.

 

Die Landeszeitung Lüneburg hatte in ihrer Ausgabe vom 4. April 2019 berichtet, dass die Kostensteigerungen u.a. darauf zurück zu führen seien, dass die Ausschreibungen für die Arena zu detailliert waren und kleinere und mittlere Unternehmen, die oftmals zu geringeren Baukosten beitragen, für solche Ausschreibungen oft kein Angebot abgeben, da die Bearbeitung für sie zu zeitaufwändig und kompliziert sei. Des Weiteren scheint sich abzuzeichnen, dass die Ausführung der Baumaßnahme höherwertiger als ausgeschrieben erfolge, was weitere Kostensteigerungen zur Folge haben könnte.

 

„Es ist erschreckend, wie der Landrat und der erste Kreisrat mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgehen. Die Planung der dringend benötigten Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau wurde viele Jahre mit Verweis auf die hohen Kosten, die auf den Landkreis zukommen könnten, vom Landrat blockiert. Bei der Planung der Arena scheint für ihn und seinen ersten Kreisrat hingegen Geld nicht so eine große Rolle gespielt zu haben“. Petersen fordert nun, dass nicht nur die Planungen für die Arena einer Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unterzogen werden, sondern alle Projekte, die vom ersten Kreisrat und vom Landrat verantwortet wurden. „Auch im Landkreis Lüneburg wächst das Geld nicht auf Bäumen. Derzeit sind die Einnahmen auf einem Rekordniveau, das wird sich aber wieder ändern. Deshalb müssen wir jetzt wissen, welche bösen finanziellen Überraschungen noch in anderen Projekten lauern.“

 

Eine klare Absage erteilte Petersen der Forderung des SPD Landratskandidaten Norbert Meyer, für Projektmanagement in der Kreisverwaltung eine extra Stelle einzurichten: „Die Fehler, die von der Kreisspitze gemacht wurden, wurden von den Fachleuten innerhalb der Kreisverwaltung aufgedeckt. Das Wissen ist also innerhalb der Kreisverwaltung vorhanden, der Landrat und der erste Kreisrat hätten die Fachleute nur rechtzeitig einbinden müssen. Zusätzliches Personal zu fordern geht also an der Lösung des Problems vorbei.“

 

Petersen stellte auch klar, dass es nun nicht der Zeitpunkt sei, die Arena-Diskussion grundsätzlich wieder neu zu führen: „Die Entscheidung für die Arena ist gefallen. Es muss jetzt aber darum gehen, die Kostenexplosion aufgrund des Missmanagements der Kreisspitze einzudämmen“, so Petersen abschließend.