CDU/CSU-Kommunalpolitiker von Bund und Ländern in Lüneburg

Auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols hat sich die Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ende letzter Woche zur Klausurtagung in Lüneburg getroffen. Gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU haben sich die Abgeordneten am 20. und 21. April über die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund ausgetauscht.

 

„Ziel der Klausur- und Sprechertagung war es etwa, sich vor Ort anzuschauen, wie die Unterstützung des Bundes für die Kommunen in einzelnen Bereichen eingesetzt wird“, erklärt der stellvertretende AG-Vorsitzende Pols. „Dafür bietet Lüneburg mit seiner Vielzahl an denkmalgeschützten Häusern, dem Ostpreußischen Landesmuseum, einem der bundesweit ersten Mehrgenerationenhäuser und dem Schiffshebewerk in Scharnebeck bei Lüneburg eindrucksvolle Beispiele“.

 

Die Klausur- und Sprechertagung war ein intensiver Gedankenaustausch zwischen der Bundesebene und den Kollegen aus den Landtagsfraktionen, wobei einmal mehr deutlich wurde, wie wichtig es ist, dass die Länder gemeinsam mit dem Bund an einem Strang ziehen. Dies wird auch in der im Rahmen der Tagung verabschiedeten „Lüneburger Erklärung“ zur Kommunalfinanzierung betont.

 

„Darin wird etwa deutlich, dass es nicht Aufgabe des Bundes ist, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, sondern dies fällt in die originäre Zuständigkeit der Länder. Wir brauchen starke und handlungsfähige Kommunen, die auch den Zusammenhalt der Gesellschaft sicherstellen. Wir legen daher großen Wert auf ein besseres Miteinander von Bund und Ländern zum Wohle der Kommunen. Bundesmittel müssen als Ergänzung von und nicht als Ersatz für Landesmittel genutzt werden“, sagt Pols.

 

Auf der Klausur- und Sprechertagung haben sich auch die Gäste wie Kreisschatzmeister Felix Petersen in Vertretung für den CDU-Kreisverband Lüneburg, Christian Carmienke als Stellvertreter des CDU-Kreisverbands Lüchow-Dannenberg und unser Kandidat für den Landtagswahlkreis „Lüneburg“, Alexander Schwake, konstruktiv eingebracht. Sie waren der Einladung unseres Bundestagskandidaten für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, ebenfalls gern gefolgt.