Wahlprogramm Samtgemeindeverband Ilmenau

Vier Gemeinden - unser Zuhause

 

das ist das Motto des CDU Samtgemeindeverbandes für die kommende Kommunalwahl und die folgenden 5 Jahre. Mit einem starken und ausgewogenen Team treten wir für Sie zur Wahl des Samtgemeinderates an. Mit diesen Ausführungen möchten wir Ihnen kurz eine aktuelle Information und unsere Meinung zu wichtigen Themen in unserer Samtgemeinde geben.

 

Wir setzen uns ein für…

 

… starke Grundschulstandorte
Wir stehen für ein ortsnahes Schulangebot mit gut ausgestatteten Grundschulen. Alle drei Grundschulstandorte müssen gleichermaßen gestärkt werden. Dabei unterstützen wir auch die Entwicklung zu Ganztagsgrundschulen. In Embsen ist ein Schulneubau entstanden, Deutsch Evern erhält einen Mensaanbau und wird zum Schuljahr 2017/18 in eine Ganztagsschule umgewandelt und für Melbeck gilt dies für das Schuljahr 2018/19. Wir legen Wert darauf, dass die Schulen „offen“ arbeiten, die Eltern also selbst darüber entscheiden, in welchem Umfang ihre Kinder am Ganztagsbetrieb teilnehmen. Individuelle Aktivitäten am Nachmittag wie Sport oder Musik dürfen nicht zurückgedrängt werden. Bei der Mittagsversorgung ist es für uns selbstverständlich, dass das Essen mit frischen und gesunden Zutaten, möglichst aus der Region, hergestellt wird.

 

… Brandschutz und Sicherheit Die Arbeit der Feuerwehrfrauen und -männer muss eine angemessene Wertschätzung erfahren. Wir setzen uns weiterhin für den Erhalt und die gute Ausstattung unserer 6 Ortswehren ein. Der Feuerwehrbedarfsplan bildet die Basis, ist konsequent abzuarbeiten und liefert die Grundlage für eine weiterhin effektive Ausrichtung unserer Feuerwehr. Die Ortswehren dienen unserer Sicherheit und leisten neben ihrem lebenswichtigen Beitrag zum Feuer- und Katastrophenschutz auch einen wichtigen sozialen Beitrag für unsere Dörfer.

 

… die Aufwertung der Samtgemeinde-Infrastruktur - mit Blick auf die Finanzausstattung der Gemeinden Wir halten die Notwendigkeit zur Erneuerung und Sanierung der Samtgemeinde-Infrastruktur für zwingend. Hierzu zählt auch der Bau eines neuen, behindertengerechten, zukunftsfähigen und energieautarken Rathauses oder auch die Umbaumaßnahmen unserer Grundschulen zu Ganztagsschulen. Wir werden dabei aber stets darauf achten, dass die ausreichende Finanzausstattung der Mitgliedsgemeinden gewährleistet bleibt, denn die Finanzierung der Samtgemeinde erfolgt aus dem Steueraufkommen unserer Gemeinden. Auch in Zeiten niedrigerer Steuereinnahmen muss die Bezahlbarkeit sichergestellt sein und darf nicht zur finanziellen Handlungsunfähigkeit in den Mitgliedsgemeinden führen.

 

… ein zukunftsfähiges Internet in den Gemeinden Wir unterstützen und fördern die Bemühungen der Samtgemeinde, die Internetversorgung der Gemeinden voranzubringen. Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Dörfer, für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben aber auch für den Zuzug und die Akzeptanz von Neubürgern und Familien. Hier muss zeitnah etwas passieren!

 

… für ausreichende Rahmenbedingungen und eine gute Integration der Flüchtlinge und Zuwanderer Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, Flüchtlinge unterzubringen. Die Entwicklung des Zustroms haben wir vor Ort aber nicht in der Hand. Dank des Konzeptes der Samtgemeindeverwaltung zur dezentralen Unterbringung und dem großartigen Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist es gelungen, diese Aufgabe zu meistern und erfolgreiche Integrationsarbeit zu leisten. Wir werden als Samtgemeinderatsmitglieder aber auch immer wieder darauf hinweisen und darauf drängen, dass die Kommunen für diese Aufgaben ausreichende Mittel erhalten und die Bundesmittel in voller Höhe von der Landesregierung weitergereicht werden. Wir müssen verhindern, dass die Kommunen in die Lage geraten, Prioritäten zwischen eigenen Aufgaben und Flüchtlingsarbeit setzen zu müssen.

 

… einen guten Zustand unserer Friedhöfe und neue Bestattungsformen Mit den bereits begonnenen Maßnahmen der Samtgemeindeverwaltung, die Friedhöfe unserer Dörfer attraktiver zu gestalten, sind wir auf einem richtigen Weg. Nacheinander werden die Friedhöfe unserer Samtgemeinde umgestaltet. Mit denen in Deutsch Evern und Embsen wurde begonnen, die weiteren Friedhöfe folgen. Diese Konzepte haben wir gern unterstützt. Die Wünsche nach alternativen Bestattungsformen, die oft zu einer Entscheidung gegen die Bestattung auf einem unserer kommunalen Friedhof geführt haben, müssen wir beachten und alternative Formen wie jetzt z.B. Baumbestattungen weiter ermöglichen. Wir müssen künftig darauf achten, dass der Unterhaltungszustand unserer Friedhöfe konsequent gesichert ist.

 

… Seniorenarbeit Eine Aufgabe der Samtgemeinde ist die Seniorenarbeit. Hier wird auch schon einiges getan. Die Seniorenarbeit findet aber auch in den verschiedensten Gruppen, Vereinen und Organisationen in unseren Gemeinden statt. Wir werden diese Arbeit und die verschiedenen Organisationen in den Gemeinden weiterhin aktiv unterstützen und uns für gute Rahmenbedingungen einsetzen.