CDU Deutschlands - aktuelle Meldungen für CDU-Gliederungen

Merkel: "Integration sachlich diskutieren"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Gespräch mit der türkischen Zeitung "Hürriyet" das Thema Integration als "eines der wichtigsten Themen unserer Zeit" bezeichnet. Zugleich forderte sie, dass man das Thema "sachlich diskutieren" müsse.
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Merkel: "IFA ist Wegweiser für neue Technologien"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstagabend in Berlin die 50. Internationale Funkausstellung (IFA) eröffnet. In ihrer Rede hat rief die Bundeskanzlerin die Unternehmen zu einem "langen Atem" bei der Entwicklung neuer Produkte auf.
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Merkel: "Die Demokratie hat gesiegt"
Zwanzig Jahre nach Unterzeichnung des Einigungsvertrags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel "den Mut der Menschen in der ehemaligen DDR" als wichtige Triebkraft für die Deutsche Einheit hervorgehoben.
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Niedersachsen IM GESPRÄCH: Vorfahrt für Bildung (Mi, 01 Sep 2010)
Eberhard Brandt (li.) / Dr. Bernd Althusmann (re.) „Für einen offenen und fairen Dialog“ Spannung war garantiert bei der zweiten Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Niedersachsen IM GESPRÄCH“ am 31. August 2010 im Wilfried-Hasselmann-Haus. Der Niedersächsische Kultusminister, Dr. Bernd Althusmann, und der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Niedersachsen, Eberhard Brandt, trafen auf Einladung der CDU in Niedersachsen aufeinander. Das Thema: „Vorfahrt für Bildung: Schulpolitik in Niedersachsen“. Akzente setzte auch die Vorsitzende der Niedersächsischen Direktorenvereinigung, Heidrun Korsch. Eine der zentralen Fragen des Abends war die Auswirkung der demografischen Entwicklung auf die niedersächsische Bildungslandschaft. In einigen Regionen in Niedersachsen sind die Schülerzahlen bereits jetzt stark rückläufig. Kultusminister Bernd Althusmann erklärte, er werde mit den Schulträgern und den Verbänden sprechen, um Antworten auf die damit verbundenen Herausforderungen zu finden. Er sprach sich für einen offenen und fairen Dialog zwischen Politik, Schulträgern und Verbänden über Veränderungen in der Struktur des Schulangebotes und über die Verbesserung der Bildungsqualität aus. „Die Themen werden benannt, von allen Seiten beleuchtet, und dann werde ich Entscheidungen treffen.“ Diese kündigte er für Ende des Jahres 2010 an. Brandt begrüßte dieses Vorgehen und lobte den Kultusminister sogar für seine klare Analyse der Handlungsfelder. Daneben ging es in „Niedersachsen IM GESPRÄCH“ unter anderem auch um die Rolle der Gymnasien, Veränderungen der Schulinspektion, die Zukunft der Hauptschulen, das Abitur nach zwölf Jahren. Bei diesen Themen gingen die Meinungen schon deutlicher auseinander. Man sei schließlich nicht nur gekommen, „um Wattebäuschen hin- und herzupusten“, betonte Kultusminister Dr. Althusmann, als er Brandt bei dessen kritischer Einschätzung zum Abitur nach zwölf Jahren an Integrierten Gesamtschulen widersprach. „Wenn die Gesamtschulen die Konkurrenz nicht scheuen, dann müssen sie sich auch der Aufgabe stellen, mit gleicher Qualität und nach gleichen Standards das Abitur anzubieten“, so Bernd Althusmann. Die Inhalte der Diskussion gaben die ca. 120 erschienenen Gäste vor. „Unsere Mitgliederbefragung in diesem Jahr hat deutlich gemacht: Unsere Mitglieder wollen diskutieren. Dafür bietet die Landes-CDU mit dieser Gesprächsreihe ein Forum“, betonte Generalsekretär Ulf Thiele bei der Eröffnung des Abends. „Niedersachsen IM GESPRÄCH“  werde zukünftig etwa viermal jährlich zu aktuellen landespolitischen Themen im großen Saal des Wilfried-Hasselmann-Hauses stattfinden. Kategorien:  01 Pressemeldungen
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Geringste Arbeitslosigkeit in Niedersachsen seit 18 Jahren (Di, 31 Aug 2010)
Björn Thümler MdL Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die aktuellen Arbeitsmarktdaten vorgestellt. CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler freute sich über die sehr guten Zahlen für Niedersachsen. „In keinem August der vergangenen 18 Jahre hatte Niedersachsen weniger Arbeitslose als in diesem Monat“, erklärte Thümler. Sogar die „magische Grenze“ von 300.000 Arbeitslosen hat der Arbeitsmarkt unterschritten. „Die aktuellen Zahlen sind ein toller Erfolg. Sie sind aber kein Grund, uns darauf auszuruhen. Stattdessen wird die Landesregierung weiterhin alles tun, um die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in unserem Land zu verbessern und den Arbeitsmarkt zu beleben“, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Kategorien:  01 Pressemeldungen
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CDU in Niedersachsen nominiert von der Leyen (Sa, 28 Aug 2010)
Dr. Ursula von der Leyen MdB Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen einstimmig für das Amt der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden nominiert. Staatsminister Eckart von Klaeden, der sein Amt als Bundesschatzmeister aufgeben wird, soll zukünftig Beisitzer im Präsidium der CDU Deutschlands werden. Die Europaabgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl aus Hildesheim nominierte der Landesparteitag erneut als Beisitzerin im erweiterten Bundesvorstand. Der 23. Parteitag der CDU Deutschlands wird am 15. und 16. November in Karlsruhe einen neuen Vorstand und ein neues Präsidium wählen. Kategorien:  01 Pressemeldungen
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CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Europäische Aufsichtsreform stellt wichtige Weggabelung dar (Fr, 03 Sep 2010)
Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Kommission haben sich nach langen Verhandlungen auf die Einrichtung drei neuer Finanzaufsichtsbehörden und eines Risikorats geeinigt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg:
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Bundeshaushalt 2011 – Richtige Weichenstellung für solide Staatsfinanzen (Fr, 03 Sep 2010)
Die Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen bereiteten in einer gemeinsamen Klausurtagung die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 vor. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle erklärt dazu:
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Keine Zustimmungspflichtigkeit bei Laufzeitverlängerung (Fr, 03 Sep 2010)
In der Debatte um das neue Energiekonzept spielt auch die Frage, ob eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine zentrale Rolle. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Hans-Peter Uhl und innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe Stephan Mayer:
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KAS.de - Aktuelles der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Idee vom Staatsbürger in Uniform (Fr, 03 Sep 2010)
Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, hat am 6. Juli 2010 im Rahmen der Reihe „Forum 20. Juli 1944” an den Mut und die Entschlossenheit der Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 erinnert. Der vorliegende Beitrag gibt seine Rede wieder. Printversion ab 10. September 2010 verfügbar!
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Bangladesch (Do, 02 Sep 2010)
Eines der am meisten unterschätzten Länder Südasiens
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„Keine Basis für Optimismus“ (Do, 02 Sep 2010)
Vor dem Nahost-Gipfel in Washington
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KAS.de - Pressemitteilungen

Thomas de Maizière hält Festvortrag zum 100. Geburtstag von Gerhard Schröder (Do, 02 Sep 2010)
Würdigung der Konrad-Adenauer-Stiftung im Bonner Wasserwerk
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Verleihung des Deutschen Lokaljournalistenpreises 2009 der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bremen (Mo, 23 Aug 2010)
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Start für „Bernhard Vogel Bildungspreis“ – Jetzt bewerben! (Di, 27 Jul 2010)
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CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Texte und Interviews

Vor 20 Jahren: Volkskammer beschließt das Ende der DDR (Di, 24 Aug 2010)
Maria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret.
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Der Wehrdienst hat Zukunft – Plädoyer für einen Freiwilligen Wehrdienst (Fr, 20 Aug 2010)
Die Wehrpflicht verdient keinen Tod auf Raten, sondern eine komplette Neuausrichtung. Markenkern der CDU/CSU ist eine verantwortungsbewusste, berechenbare und international bündnisfähige Außen- und Sicherheitspolitik, schreiben Andreas Schockenhoff und Roderich Kiesewetter in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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Braucht Europa eine EU-Steuer? (Do, 19 Aug 2010)
Eine eigene EU-Steuer würde zu mehr Bürokratie führen, zu weniger Transparenz und zu mehr Skepsis bei den Menschen gegenüber der EU, meint Leo Dautzenberg in einem gasteitrag für den Rheinischen Merkur. Dautzenberg: „Die EU hat kein Einnahmeproblem. Ihr stehen ausreichende Eigenmittel zur Verfügung.“
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